Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz kritisiert zunehmende Verstöße gegen Pressefreiheit in Europa
Leipzig, 1. Juli 2015. "Die Wandlung des Journalismus in Europa in den letzten 20 Jahren ist dramatisch", erklärte Martin Schulz bei einem Treffen mit Vertretern des neu gegründeten Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) am 30. Juni in Brüssel. Journalisten wurden ermordet oder von der Polizei angegriffen, mehrere EU-Mitgliedsländer und Nachbarstaaten verschärften ihre Mediengesetze und die Anschläge auf die Redaktion von Charlie Hebdo haben sich in das kollektive Gedächtnis Europas eingebrannt.
"Der Journalismus gerät in vielen Teilen Europas zunehmend unter Druck, auch durch antidemokratische Bewegungen, die Medien als 'Lügenpresse' verunglimpfen", sagte Schulz. Das ECPMF sieht der Parlamentspräsident dabei als große Chance, den zahlreichen Organisationen, die sich vielerorts in Europa für Medienfreiheit einsetzen, eine starke und gemeinsame Stimme zu geben. Schulz gratulierte der ECPMF-Delegation und betonte, wie wichtig es sei, Journalismus und Journalisten auf gesamteuropäischer Ebene zu schützen.
Nach dem Treffen mit Schulz beteiligten sich die ECPMF-Delegierten an einer Paneldiskussion unter Leitung von Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, zum Thema "Ist die Medienfreiheit in Europa in Gefahr?". Circa 70 Vertreter aus Medien, Nichtregierungsorganisationen, EU-Parlament und -Kommission nahmen an der Veranstaltung teil.
Hans-Ulrich Jörges, ECPMF-Vorstandsmitglied, stellte die Ziele des Zentrums als Koordinations- und Informationsschnittstelle vor. "Wir laden alle Pressefreiheitsorganisationen herzlich ein, Mitglied unserer Europäischen Genossenschaft zu werden und gemeinsam eine gut vernehmbare Glocke für die Medienfreiheit zu läuten." Ein weiteres wichtiges Anliegen des Zentrums sei es, die gravierenden Unterschiede in Ost- und Westeuropa im Hinblick auf die Medienfreiheit zu überwinden.
Margo Smit, stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende des ECPMF und Direktorin der niederländisch-flämischen Vereinigung investigativer Journalisten VVOJ, und Ides Debruyne, Geschäftsführer der Initiative Journalismfund.eu, forderten mehr Einsatz von der EU für sensiblere Mediengesetzgebungen und den Quellenschutz in Europa.